Mediation im Gericht: Erfahrungen und Perspektiven

Über die Vortragsveranstaltung und Podiumsdiskussion am 18. Januar 2011 im Oberlandesgericht Koblenz

Die integrierte Mediation ist inzwischen mit der Geschichte des OLG Koblenz eng verwurzelt. Etwa im Jahre 2004 begann dort ein Projekt „Integrierte Mediation in Familiensachen im Bezirk des OLG Koblenz“ bei dem etwa 21 Familienrichter unterschiedlicher Gerichte darin ausgebildet wurden, Fälle zu mediieren, auch wenn der Richter in der Sache selbst entscheidungbefugt ist.

Die Veranstaltung in Koblenz sollte nicht nur ein Resume ziehen. Es ging auch darum, die ebenfalls in Rheinland-Pfalz gewonnenen Erfahrungen mit der gerichtsinternen Mediation abzugleichen.

Die Veranstaltung begann mit der Begrüßung durch den Vizepräsidenten des OLG, Herrn Sartor. Er führte bereits in die Berührungspunkte der Justiz mit der Mediation ein.

Danach sprach Dr. Bamberger, der amtierende Justizminister von Rheinland-Pfalz. Bamberger hob hervor, dass in Rheinland-Pfalz bereits 140 ausgebildete Mediationsrichterinnen und Mediationsrichter in der Justiz tätig seien. Bei allen Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit und bei allen Sozialgerichten wird die Durchführung der gerichtsinternen Mediation angeboten. In der ordentlichen Gerichtsbarkeit, also den Amtsgerichten, den Landgerichten und den Oberlandesgerichten, kommt die gerichtsinterne Mediation derzeit bereits bei 37 von insgesamt 56 Gerichten zum Einsatz. Auch in der Arbeitsgerichtsbarkeit und beim Finanzgericht stehen ausgebildete Mediationsrichterinnen und Mediationsrichter in Rheinland-Pfalz zur Verfügung.

Anschließend führte Prof. Dr. Neuert das Autotorium in das Justizprojekt und seine Evaluierung ein. Das Ergebnis war überzeugend. In denjenigen Verfahren, in denen die Richter mediierten, wurde insgesamt eine signifikant höhere Zufriedenheit mit dem Verfahrensausgang erzielt als in der Vergleichgruppe derjenigen Richter, die nicht in in der integrierten Mediation geschult waren. Nicht genug damit. Weil die Transaktionskosten eines Verfahrenssplittings wegfielen, sei diese Verfahrensweise auch kostengünstiger als eine gerichtsinterne Mediation, so Neuert. Neuert betonte jedoch, dass seine aufwendige Evaluation nur das Verhältnis der integrierten Mediation zu den konventionellen Verfahren untersucht habe. Wie sich das Verhältnis der integrierten Mediation zur gerichtsinternen Mediation unter ökonomischen Bedingungen statistisch beschreiben ließe, sei noch zu erforschen.

Im nächsten Initialisierungsvortrag von Arthur Trossen, wurde das Auditorium in die Arbeit mit Konflikten eingeführt. Trossen erarbeitete anhand von 3 Konfliktdimensionen, der sachlich-intellektuellen Dimension (Sachkonflikte), der sozio-emotionalen Dimension (Beziehungskonflikte) und der wertmäßig-kulturellen Dimension (Wertekonflikte), dass das Gericht zwar eigentlich in den Fällen der 3. Dimension berufen sei, weil eine Mediation dort meist nicht mehr möglich ist. Tatsächlich würden die Fälle im Gericht aber auf der Ebene der sachlich-intellektuellen Dimension behandelt, wo im Grunde auch eine Moderation als Konfliktlösungsverfahren ohne Weiteres angebracht sei. Die gerichtliche Kommunikationsebene findet deshalb auf einer Ebene statt, auf der die formalisierte, juristische Kommunikation nicht in der Lage ist, die an und für sich zu verhandelnde Konflikttiefe zu erreichen. Schon aus diesem Grunde sei, so Trossen, die Kombination von Gerichtsverfahren und der Mediation sinnvoll. Trossen wies aber auch darauf hin, dass Mediation nicht gleich Mediation sei und dass manche Formen der Mediation auch gar nicht den Anspruch haben, die tieferen Ebenen (etwa die Beziehungsebene) des Konfliktes zu erreichen. Wenn von der gerichtsinternen Mediation die Rede sei, seien meist die Formen der so genannten evaluativen, weniger tief in Bedürfnisse und Interessen gehenden Mediation gemeint. Demgegenüber sei die integrierte Mediation als ein Metaverfahren zu begreifen, das übrigens nicht nur in der Justiz, sondern auch in anderen Konfliktbereichen in der Lage sei, die in den unterschiedlichen Verfahren jeweils zur Verfügung gestellten Interventionen beispielsweise auch mit denen der so genannten transformativen Mediation zu verbinden.

Nach den Initialisireungsvorträgen fand eine von Maya Darscheid, der Direktorin des Amtsgerichts Cochem geleitete Podiumsdiskussion statt. Teilnehmer waren  Dr. Manfred Grüter, Vizepräsident des LG Trier, Frau Bärbel Rüll, Rechtsanwältin und Mediatorin, Prof. Dr. Neuert und Arthur Trossen. Die Podiumsdiskussion ging auf spezifische Probleme ein, wie zum Beispiel den Rollenkonflikt des Richters, die eventuell eingeschränkte Vertraulichkeit usw. Der integrierten Mediation, so Trossen, sind diese Problemstellungen bekannt. Die Integrierte Mediation habe Antworten auf diese Fragen. Jeder sei eingeladen, sich mit ihnen auseinanderzusetzen.

Insgesamt ergab die Veranstaltung, dass die Mediation noch lange nicht an ihrem Ziel angekommen ist. Die Bemühungen sind zu wertschätzen. Ein einander Verstehen, so Trossen, sei stets sinnvoll und angebracht. Es sollte allerdings nicht durch Verfahrensvorschriften ausgeschlossen werden. Darüber hinaus, so Trossen, sei die Benennung des Verfahrens, in dem der Verstehensprozess ermöglicht werde, nicht wirklich relevant.