Mediation in der Bürgerbeteiligung
2013 veröffentlichte der Deutsche Städtetag „Thesen zur Weiterentwicklung lokaler Demokratie“ und gab damit den Startschuss für mehr Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene. Viele Kommunen sind diesem Aufruf zwischenzeitlich gefolgt und haben eigene Konzepte für Bürgerbeteiligung entwickelt. Die damit gemachten Erfahrungen sind durchwegs positiv, wenngleich auch die Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren nicht selten konfliktbeladen ist. Entscheidend für den Erfolg oder Misserfolg von Bürgerbeteiligungsverfahren ist deshalb vor allem auch der richtige Umgang mit Konflikten. Der Fachbereich Mediation in der Bürgerbeteiligung will zeigen, dass die Mediation dafür bestens geeignet ist.
Obgleich Mediation in der Bürgerbeteiligung zunächst grundsätzlich nichts anderes ist als Mediation im Kontext mit anderen Konfliktfeldern, ergeben sich dennoch Besonderheiten, die zu beachten sind. Exemplarisch können dafür folgende Stichpunkte genannt werden:
- Intensive Vorbereitung
- Hohe Teilnehmerzahl
- Komplexität der Themen
- Hohe Sitzungsfolge
- Klärung von Sach- und Rechtsfragen
- Transparenz von Informationen und Verfahren
- Umgang mit der Öffentlichkeit
- Rolle der Politik
- Anforderungen an den Mediator
Bürgerbeteiligung mit Mediation kann gegenüber herkömmlichen Bürgerbeteiligungsverfahren zu einer Qualitätsverbesserung solcher Verfahren führen. Mit den Prinzipien der Mediation erfahren und verstehen die Beteiligten auch die Interessen hinter den unterschiedlichen Positionen. Daraus lassen sich über die Ausganssituation hinaus Lösungsoptionen entwickeln, die für alle Beteiligte von Vorteil sind. Die hiernach gewonnen Ergebnisse werden akzeptiert und bleiben nachhaltig bestehen, denn Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit haben gemeinsam etwas für ihr persönliches Umfeld erreicht.
Trotz der dargelegten Vorteile braucht es noch Mut in Politik und Verwaltung für derartige Beteiligungsverfahren, vor allem, wenn dabei auch Konflikte entstehen oder zu erwarten sind. Der Fachbereich Mediation in der Bürgerbeteiligung will daher nicht nur Plattform für Mediatoren im öffentlichen Bereich, sondern vor allem auch Anlaufstelle für Politik und Verwaltung sein, wenn es um Fragen von Mediation in der Bürgerbeteiligung geht.
Ich freue mich auf Ihr Interesse und hoffe, dass dieser Fachbereich dazu beitragen kann, damit sich Mediation auch in der Bürgerbeteiligung als Methode der Konfliktlösung und Konfliktvermeidung nachhaltig in der Gesellschaft etablieren kann.
Dr. Thomas Donhauser
Leiter des Fachbereichs Mediation in der Bürgerbeteiligung
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